Universaldienst wieder auf Tagesordnung

BdKEP

Bundesverband der Kurier-Express-Post-Dienste e.V.

Der Grund: Urbanisierung und demografische Entwicklung

Auf dem BMWI-WIK-TÜV Workshop „Monitoring der Brief- und KEP-Märkte“ im September in Köln wurde die Frage nach der zukünftigen Ausgestaltung des Universaldienstes aufgeworfen. Besonders das Podium zum Thema: „Versorgung und Infrastruktur im ländlichen Raum: welchen Beitrag leisten Brief – und KEP-Dienste“ diskutierte das Thema kontrovers.

Von der Deutschen Post wurde das Thema aus Sicht der sich verschlechternden Wirtschaftlichkeit bei der Umsetzung der Vorgaben vorgebracht. Eine Entschärfung der Vorschriften sei geboten. Der Deutsche Städte und Gemeindebund argumentierte dagegen mit dem im Grundgesetz verankerten Auftrag zur Grundversorgung mit Postdienstleistungen. Die Grundversorgung dürfe nicht der Wirtschaftlichkeit geopfert werden. Zusätzlich verwies er auf die wirtschaftlichen Vorteile, die die Deutsche Post als einziger benannter Universaldienstleister in Deutschland aus diesem Privileg hat.

Das Thema Universaldienst (PUDLV) wird auf die Frage hinauszulaufen, welche postalische Grundversorgung wir uns in Zukunft leisten wollen und wie sie bei zurückgehenden Briefmengen finanziert werden soll. Hier werden auch Themenstellungen wie „Können auch andere Marktteilnehmer als die DPAG die Universaldienstleistung erbringen“ sowie der „weitere Umgang mit der Mehrwertsteuerbefreiung der DPAG im Universaldienst“ wieder aktuell. Der BdKEP wird die Interessen seiner Mitglieder in der wieder auflebenden Diskussion vertreten.