Diesel Fahrverbot in Städten - Die grosse BdKEP Übersicht

BdKEP Übersicht der Diesel Fahrverbote

Aachen | Berlin |Bochum |Bonn |Darmstadt |Dortmund |Düren |Düsseldorf |Essen |Frankfurt |Gelsenkirchen |Hamburg |Köln |Mainz |Reutlingen |Stuttgart

 

+++ UPDATE Oktober 2019 – Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert, alle Lieferdienste mit älteren Dieselfahrzeugen aus Stuttgart auszusperren +++

  • Lieferfahrzeuge mit der Euro-Norm-5 und schlechter sollen künftig nicht mehr in die Umweltzone von Stuttgart einfahren.
  • Nach jetzigem Stand sind Lieferfahrzeuge vom Fahrverbot in Stuttgart ausgenommen – egal, mit welcher Abgasnorm sie unterwegs sind.
  • Die DUH fordert: Das Einfahrverbot für Lieferfahrzeuge soll für alle Städte  mit einer vergleichbaren Problematik wie Stuttgart gelten.
  • Lieferdienst DHL zeigt sich von der Forderung der Deutschen Umwelthilfe weitgehend unbeeindruckt.
  • Die DUH verweist auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig vom 27. Februar 2018. Die Landesregierung Baden-Württemberg ist aufgefordert, dieses Urteil umzusetzen.
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+++ UPDATE 26.09.2019 – Wie bewertet die Bundesregierung die Auswirkungen von Fahrverboten +++

Berlin: (hib/HAU) Die FDP-Fraktion möchte von der Bundesregierung wissen, wie sie die Auswirkungen von Fahrverboten bewertet, die aufgrund von NO2-Grenzwertüberschreitungen erlassen wurden. In einer Kleinen Anfrage (19/13250) erkundigen sich die Abgeordneten außerdem nach Städten, denen nach Kenntnis der Bundesregierung Fahrverbote aufgrund von NO2-Grenzwertüberschreitungen drohen.
 
Kleine Anfrage  (19/13250)

 

+++ UPDATE 20.08.2019 – Ab Donnerstag, 22. August 2019, wird in der Kölner Innenstadt sowie in Teilen von Deutz und Mülheim eine Durchfahrtverbotszone für Lastkraftwagen (Lkw) mit mehr als 7,5 Tonnen Gesamtgewicht in Kraft gesetzt +++

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+++ UPDATE 01.08.2019 – Vorerst kein Diesel-Fahrverbot in Aachen - DUH fordert Fahrverbote für saubere Luft in Regensburg und Passau +++

Aachen - Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster bedeutet für Aachen folgendes:

  • Vorerst kein Diesel-Fahrverbot für Aachen
  • Behörden müssen den Luftreinhalteplan überarbeiten

Sollten dann im durch die Umsetzung des überarbeitetetn Luftrinhalteplans wieder die Grenzwerte nicht eingehalten werden:

  • Müsste die Aufsichtsbehörde ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge als Lösung umsetzen
  • Sollte trotz Nichteinhaltung der Grenzwerte kein Fahrverbot umgesetzt werden, muss ausdrücklich erklärt werden, warum ein Fahrverbot nicht infrage kommt.

 

Regensburg | Paussau - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat zwei weitere Klagen gegen den Freistaat Bayern eingereicht. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof solle den Freistaat verurteilen, die Luftreinhaltepläne zu ändern und die Grenzwerte in den gesamten Stadtgebieten rasch einzuhalten.

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+++ UPDATE 24.07.2019 – Diesel-Fahrverbot in Berlin spätestens ab Anfang September 2019 +++ Diesel-Fahrverbote in Essen, Gelsenkirchen, Köln und Bonn werden nicht automatisch umgesetzt +++

Berlin - Einen Stichtag, an dem die Neuerungen in Kraft treten werden, gibt es nicht. Während der Pressekonferenz sprach Günther von einer „sukzessiven Einführung“ der Dieselfahrverbote und der Temporeduzierungen. Zunächst würden Anhörungen mit den für die Umsetzung der Maßnahmen zuständigen Bezirken stattfinden.

  • In Berlin gibt es zukünftig auf acht Streckenabschnitten Dieselfahrverbote.
  • Weitere Maßnahmen des Luftreinhalteplanes:
    • Nachrüstung und Flottenerneuerung bei Linienbussen der BVG
    • Umstieg von Diesel auf Elektrobusse
    • Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahn-Rings
    • Künftig sollen statt der bisher 40 % aller Parkplätze 75 % der Parkflächen im Innenstadtbereich bewirtschaftet werden (Höchstpreis pro Stunde, der aktuell bei drei Euro liegt,zukünftig auf vier Euro erhöht werden dürfen.)
    • Ausweitung der Tempo-30-Zonen um weitere 21 Straßenkilometer

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In Essen gelten im Moment keine Fahrverbote für Diesel- oder ältere Benzinfahrzeuge.

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat am 15. November 2018 eine Entscheidung zu Fahrverboten in Essen getroffen. Danach könnten ab dem 1.7.2019 für 18 Stadtteile sowie für eine Teilstrecke der A 40 Fahrverbote angeordnet werden. Aber es werden ab dem 1. Juli 2019 nicht automatisch Fahrverbote in Kraft treten.

Derzeit läuft ein Berufungsverfahren gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen.

Die Stadt Essen vertritt die Position, dass lokale Fahrverbote immer nur das letzte Mittel eines umfassenden Maßnahmenplans zur Verbesserung der Luftqualität in Städten sein können.

Erst nach der Entscheidung des dafür zuständigen Oberverwaltungsgerichts Münster wird sich zeigen, ob Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Essen angeordnet werden müssen.

Für den Hinweis auf den aktuellen Stand in Essen und Gelsenkirchen möchten wir uns bei der Firma Transporte-Krause in Werl bedanken.

Weiterhin sind in Köln und Bonn die Umsetzungen der Diesel-Fahrverbote noch offen, auf grund der aufschiebenden Wirkungen der Berufungen durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen.

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Titel-Photo by BdKEP mza

 

+++ UPDATE 06.06.2019 – Diesel-Fahrverbote in Berlin kommen später +++

Eigentlich war vorgesehen, dass 15 Straßenabschnitte für Diesel-Autos und -Lastwagen bis zur Abgasnorm Euro 5 ab dem 1. Juli tabu sind – mit Ausnahmen unter anderem für Anwohner und Lieferverkehr. Betroffen sind etwa Abschnitte in der…

  • Leipziger Straße
  • Reinhardtstraße
  • Friedrichstraße,
  • auf dem Spandauer Damm
  • in der Hermannstraße.

Die Zeitvorgaben durch das Verwaltungsgericht konnten „trotz hoher Arbeitsintensität“ nicht ganz eingehalten werden Die Maßnahmen könnten dann frühestens ab August umgesetzt werden.

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+++ UPDATE 29.05.2019 – Darmstadt – Erstes Diesel- und Benziner-Verbot in Hessen. Bußgelder drohen +++

Am Samstag, den 1. Juni 2019 startet wegen zu hoher Stickoxid-Belastungen das erste Diesel-Fahrverbot in Hessen. Folgende Maßnahmen sollen in Darmstadt umgesetzt werden:

  • An zwei Straßen werden Fahrstreifen reduziert
  • Zusätzliche Blitzer werden aufgestellt.

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+++ UPDATE 30.04.2019 – Stuttgart – Dieselfahrverbote für Autos mit der Abgasnorm Euro 5 ab dem 1. Juli 2019 auf Anordnung des Verwaltungsgerichts Stuttgart +++

In Stuttgart sind auf Anordnung des Verwaltungsgerichts Stuttgart Dieselfahrverbote für Autos mit der Abgasnorm Euro 5 ab dem 1. Juli 2019 zu erlassen. Anderenfalls droht dem Land Baden-Württemberg die Zahlung von Zwangsgeld. Man könne auch auf Fahrverbote verzichten, wenn in Stuttgart die gesetzlichen Grenzwerte auf anderem Weg erreicht würden, erklärte das Gericht. Bislang sei das aber nicht gelungen. Weiteres unter….

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+++ UPDATE 23.04.2019 – Dieselfahrverbote – eine Chronik voreilig gezogener Schlussfolgerungen +++

JITpay™ verfolgt alle Trends und Entwicklungen in den Bereichen Digitalisierung, FinTech und Logistik (4.0). Hier nun eine eindrucksvolle Betrachtung über die Berichterstattung im heutigen Informationszeitalter  zum Thema Dieselfahrverbote. Zu finden unter.... Dieselfahrverbote – eine Chronik voreilig gezogener Schlussfolgerungen

 

+++ UPDATE 16.04.2019 – Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat die Novelle des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) für gesetzeswidrig erklärt +++

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat die Novelle des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) für gesetzeswidrig erklärt. Das Gericht sieht in der Novelle einen "klaren Verstoß" gegen das europäische Recht. Mit der Novelle wollte die Bundesregierung Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhindern. Als Folge drohen nun in Reutlingen Fahrverbote. Die Stadt kann jedoch noch Revision einlegen. (Quelle: Spiegel)

 

+++ UPDATE 15.03.2019 – Bundesrat billigt Einschränkung von Dieselfahrverboten +++

Nur einen Tag nach dem Bundestag hat am 15. März 2019 auch der Bundesrat die Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur Einschränkung von Diesel-Fahrverboten gebilligt

Die wichtigsten Punkte der beschlossenen Dieselgesetze:

Fahrverbote sollen „in der Regel“ unverhältnismäßig sein, wenn die Belastung mit NO2 im Jahresmittel 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft nicht überschreitet. Der EU-Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm und ändert sich damit nicht – bei relativ geringer Überschreitung soll er aber mit anderen Mitteln erreicht werden, nicht über das Aussperren älterer Diesel.

Wo es Fahrverbote gibt, soll es Ausnahmen geben für:

  • Euro 6-Diesel
  • Nachgerüstete Busse
  • Schwere Kommunalfahrzeugen (Müllabfuhr, Feuerwehr, private Entsorgungsfirmen ab 3,5 Tonnen)
  • Nachgerüstete Handwerker- und Lieferfahrzeuge zwischen 2,8 und 7,8 Tonnen.

Auch ältere Diesel, die nach einer Verbesserung der Abgasreinigung weniger als 270 Milligramm Stickoxid pro Kilometer ausstoßen, sollen nicht von Fahrverboten betroffen sein.

Überwacht werden sollen Fahrverbote anhand der Nummernschilder nur stichprobenartig und mit mobilen Kontrollgeräten. Heimliche Aufnahmen und Videos sind nicht erlaubt, die Daten müssen spätestens nach zwei Wochen wieder gelöscht werden.

Kommunen dürfen weitere Ausnahmen zulassen - besonders nach der bestehenden Regelung, wenn „unaufschiebbare und überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit dies erfordern“.

Quellen: Bundesrat.de, Verkehrsrundschau.de,

 

+++ UPDATE 14.02.2019 - Vorerst keine Dieselfahrverbote in Wiesbaden +++

 Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) verzichtet in Wiesbaden auf die Durchsetzung von Fahrverboten. Die bisherigen Maßnahmen seien ausreichend. Im Sommer will die Deutsche Umwelthilfe erneut entscheiden.

Zusammenfassung:

  • Laut der Deutschen Umwelthilfe  sind alle Klageanforderungen erfüllt, damit sei die "Klage für beendet erklärt".
  • Der vom Land Hessen vorgelegte Luftreinhalteplan sei "der beste in ganz Deutschland", deshalb könne in Wiesbaden auf Fahrverbote verzichtet werden.
  • Im Sommer wird die DUH mit den bis dahin gemessenen Werten Zwischenbilanz ziehen.
  • Das Maßnahmenpaket der Stadt Wiesbaden umfasst folgende Maßnahmen:
    • Den städtischen Fuhrpark durch elektrische Fahrzeuge auszutauschen.
    • Den Fahrradverkehr durch mehr Stellplätze und neue Radwege zu fördern.
    • Die Einführung von Elektrobussen.

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa,

 

BdKEP Vorteilswelt Mitarbeiterauto

 

+++ UPDATE 22.01.2019 - Bund zahlt Diesel-Update +++

KEP-Dienste können seit dem 01.01.2019 einen stattlichen Zuschuss für Hardware-Nachrüstungen bei Lieferfahrzeugen mit Dieselmotor beantragen. Hier geht es zur Meldung.

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Die große Übersicht vom BdKEP

Diesel Fahrverbote (auch für Nutzfahrzeuge) in Städten werden immer häufiger. Sie beruhen auf Gerichtsurteilen. Die Urteile werden i.d.R. von der Deutschen Umwelthilfe erwirkt. Sie berücksichtigen die von den jeweils betroffenen Städten vorgetragenen Maßnahmenpakete zur Senkung der Emissionen sowie Umfang und Verbreitung der Überschreitungen von Grenzwerten. In Folge dessen werden flächendeckende Diesel Fahrverbote oder Diesel Fahrverbote für Strassenabschnitte verhängt.

Der BdKEP hat eine Übersicht der vom Diesel Fahrverbot betroffenen Städte zusammengestellt. Sofern Städte oder aktuelle Informationen fehlen, senden Sie uns bitte einen Hinweis an support@bdkep.de. Die Diesel Fahrverbot Übersicht macht sichtbar, wie sich die die Fahrverbote bundesweit entwickeln, ab wann sie gelten, welche Fahrzeuge und Zonen betroffen sind, ob es Ausnahmen gibt und welche Strafen bei Verstößen verhängt werden können. Die Angaben beruhen auf Informationen der BdKEP Mitglieder und eigenen Recherchen. Alle Angaben sind ohne Gewähr.

 

 

 

Aachen | Berlin |Bochum |Bonn |Darmstadt |Dortmund |Düren |Düsseldorf |Essen |Frankfurt |Gelsenkirchen |Hamburg |Köln |Mainz |Reutlingen |Stuttgart

 

Prozesse laufen für Backnang, Esslingen, Halle (Saale), Hannover, Heilbronn, Kiel, Limburg, Ludwigsburg, Marbach, München, Offenbach, Paderborn, Reutlingen (Stand 14.12.18)

 

 

Aachen
Gültig ab Geplant ab 1.1.2019
Vorerst Ausgesetzt - Im Zuge des Berufungsverfahrens will Aachen nachweisen, dass eine Unterschreitung der Schadstoff-Grenzwerte auch ohne die Verhängung eines Diesel-Fahrverbots möglich ist. Aus diesem Grund ist das geplante Diesel-Fahrverbot in Aachen bis heute noch nicht umgesetzt worden (Stand: April 2019). - Ab dem 01.08.2019 gibt das OVG  für Aachen kein Fahrverbot vor. Aber: Der aktuell gültige Luftreinhalteplan der Bezirksregierung Köln für Aachen ist rechtswidrig. Das Land muss einen neuen Plan mit aktuelleren Zahlen und korrekten Prognosen liefern.
Betroffene Fahrzeuge Januar 2019 alle Diesel der Euro 4-Norm
ab 1. September 2019 auch Diesel mit Euro 5-Norm
Fahrverbotszone Weil die Stadt in einem Talkessel liegt, dürften Fahrverbote für einzelne Strecken nicht ausreichen. Es wird also zu einem flächendeckenden Fahrverbot kommen müssen. Das könnte ab Januar 2019 alle Diesel der Euro 4-Norm treffen. Und wenn das nicht reicht, wären ab 1. September 2019 auch Diesel mit Euro 5-Norm ausgesperrt.
Strafen Noch nicht bekannt
Ausnahmen Noch nicht bekannt
Sonstiges -

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Berlin
Gültig ab Die Maßnahme soll spätestens ab Anfang September 2019 gelten.
Betroffene Fahrzeuge Diesel-Abgasnorm Euro 1-5
Fahrverbotszone
  • Leipziger Straße (Mitte): Leipziger Platz (Ostseite) bis Charlottenstraße
  • Brückenstraße (Mitte): Köpenicker Straße bis Holzmarktstraße
  • Reinhardtstraße (Mitte): Charitéstraße bis Kapelle-Ufer
  • Alt-Moabit (Moabit): Gotzkowskystraße bis Beusselstraße
  • Friedrichstraße (Mitte): Unter den Linden bis Dorotheenstraße
  • Stromstraße (Moabit): Bugenhagenstraße bis Turmstraße
  • Hermannstraße (Neukölln): Silbersteinstraße bis Emser Straße
  • Silbersteinstraße (Neukölln): Hermannstraße bis Karl-Marx-Straße
Strafen Wer gegen das Fahrverbot verstößt und dabei erwischt wird, muss mit einem Bußgeld in Höhe von 25 Euro rechnen.
Ausnahmen Ausnahmen soll es unter anderem für Anwohner, Liefer- sowie Pflegedienste und Handwerker geben.
Sonstiges

Zukünftig nur noch Tempo 30 auf folgenden Straßen:

  • Albrechtstraße
  • Badstraße
  • Breite Straße/Schönholzer Straße
  • Danziger Straße
  • Dominicusstraße
  • Dorotheenstraße
  • Elsenstraße
  • Erkstraße
  • Hermannstraße
  • Invalidenstraße
  • Joachimstaler Straße
  • Kaiser-Friedrich-Straße
  • Klosterstraße
  • Leonorenstraße
  • Luxemburger Straße
  • Mariendorfer Damm
  • Martin-Luther-Straße
  • Mehringdamm
  • Müllerstraße
  • Oranienburger Straße
  • Oranienstraße
  • Potsdamer Straße
  • Residenzstraße
  • Saarstraße
  • Scharnweberstraße
  • Schönholzer Straße
  • Sonnenallee
  • Spandauer Damm
  • Tempelhofer Damm
  • Torstraße
  • Turmstraße
  • Wildenbruchstraße
  • Wilhelmstraße


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Bochum

Gültig ab Deutsche Umwelthilfe 2018 Klage eingereicht, Verhandlungstermin 15.11.2018 aufgehoben
Betroffene Fahrzeuge offen
Fahrverbotszone Streckensperrungen für Lastwagen auf Abkürzungsstrecke zwischen den Autobahnen 40 und 43, Tempo 30 Zonen, zusätzlicher Begrünung
Strafen Noch nicht bekannt
Ausnahmen Noch nicht bekannt
Sonstiges -


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Bonn

Gültig ab Geplant für April 2019 - Umsetzung offen - Entscheidung voraussichtlich im August 2019
Betroffene Fahrzeuge Diesel-Abgasnorm Euro 1-4 sowie Benziner der Klassen Euro 1 und 2
Fahrverbotszone Zwei vielbefahrene und damit sehr belastete Straßen.
Strafen Noch nicht bekannt
Ausnahmen Ausnahmebudget von 20 Prozent des Dieselverkehrs
Sonstiges neuer Luftreinhalteplan liegt vor, Busflotte bis 2030 komplett auf Elektroantrieb, Jahresticket 365 Euro pro Jahr


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Darmstadt

Gültig ab ab 1. Juni 2019
Betroffene Fahrzeuge Diesel-Fahrzeuge bis Euronorm 5 - Benziner bis Euronorm 2
Fahrverbotszone streckenbezogene Fahrverbote Hügelstraße am City-Tunnel und Heinrichstraße - eine wichtige Ausfallstraße - sollen ab 1. Juni 2019 durchfahrtsbeschränkt sein.
Strafen Noch nicht bekannt
Ausnahmen zahlreiche Ausnahmen
Sonstiges 200 Maßnahmen aus dem "Green City Plan"


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Dortmund

Gültig ab Deutsche Umwelthilfe 2018 Klage eingereicht, Verhandlungstermin 15.11.18 aufgehoben
Betroffene Fahrzeuge offen
Fahrverbotszone Maßnahmen ohne Urteil: Durchfahrtsverbote für Lastwagen auf bestimmten Strecken, Verringerung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der B1
Strafen Noch nicht bekannt
Ausnahmen Noch nicht bekannt
Sonstiges

Zugleich werde der innerstädtische Autoverkehr verringert, indem Fahrspuren reduziert werden, öffentlicher Nahverkehr wird gefördert.


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Düren

Gültig ab Deutsche Umwelthilfe - Klage läuft -Entscheidung in nach 2018
Betroffene Fahrzeuge offen
Fahrverbotszone offen
Strafen Noch nicht bekannt
Ausnahmen Noch nicht bekannt
Sonstiges Jahresmittelwert von 58 Mikrogramm


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Düsseldorf

Gültig ab Fahrverbote möglich, Deutsche Umwelthilfe (DUH) -Eilantrag abgewiesen, DUH legte Beschwerde dagegen beim Oberverwaltungsgericht NRW, neue Klage der DUH liegt nicht vor,
Betroffene Fahrzeuge offen
Fahrverbotszone offen
Strafen Noch nicht bekannt
Ausnahmen Noch nicht bekannt
Sonstiges Ab dem 1. Januar gilt neuer Luftreinhalteplan, ohne Fahrverbote


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Essen

Gültig ab Geplant ab 01.07.2019 - In Essen gelten im Moment keine Fahrverbote. Derzeit läuft ein Berufungsverfahren gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen. Erst nach der Entscheidung wird sich zeigen, ob Fahrverbote angeordnet werden müssen.
Betroffene Fahrzeuge Diesel-Abgasnorm Euro 1-4 und Benziner der Klassen Euro 1 und 2 Diesel-Fahrzeuge, ab dem 1. September 2019 auch für Euro V-Dieselfahrzeuge.
Fahrverbotszone 18 Stadtteile in Essen, auch für Teile der A40
Strafen Noch nicht bekannt
Ausnahmen Für Gewerbetreibende soll es jeweils Ausnahmen geben
Sonstiges -


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Frankfurt

Gültig ab Geplant ab 01.02.2019 - Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe abgelehnt - Bis zur Klärung im Berufungsverfahren wird es vorerst keine Fahrverbote geben.
Betroffene Fahrzeuge Diesel-Abgasnorm Euro 1-4 und Benziner der Klassen Euro 1 und 2
Fahrverbotszone

Voraussichtlich die derzeitige Umweltzone, also die Fläche innerhalb des Autobahnrings rund um die Stadt

Kompromissvorschläge: Fahrverbot soll sich nicht auf die gesamte Umweltzone ausdehnen, sondern auf fünf Hauptstraßen beschränkt werden. Pförtnerampeln, zusätzliche Busspuren, Parkraumbewirtschaftung und die Zahl an Parkplätzen auf Park-and-Ride-Anlagen

Strafen Noch nicht bekannt
Ausnahmen Noch nicht bekannt
Sonstiges

Ab September 2019 wird das Fahrverbot auch für Euro-5-Diesel gelten

Land wehrt sich mit „Antrag auf Zulassung der Berufung“

Entscheidung über DUH Eilverfahren Mitte Dezember 2019 erwartet


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Gelsenkirchen

Gültig ab Geplant ab 1. Juli 2019 - Gelsenkirchen und das Bundesland Nord-Rheinwestfalen haben gegen das Urteil Berufung eingelegt. Eine Entscheidung zu den Berufungen steht noch aus.
Betroffene Fahrzeuge Diesel-Abgasnorm Euro 1-5
Fahrverbotszone Kurt-Schumacher-Straße
Strafen Noch nicht bekannt
Ausnahmen Gewerbetreibende
Sonstiges -


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Hamburg

Gültig ab 1. Juni 2018
Betroffene Fahrzeuge Kraftfahrzeuge der Diesel-Abgasnorm Euro 1/I bis 5/V (Nutzfahrzeuge)
Fahrverbotszone Max-Brauer-Allee für Pkw, Lkw und sonstige mehrspurige Kraftfahrzeuge (zw. Chemnitzstraße/Gerichtstraße/Julius-Leber-Straße und Holstenstraße) und Stresemannstraße für Kraftfahrzeuge über 3,5t zgG einschließlich Anhänger und Zugmaschinen (ausgenommen Pkw und Omnibusse) (zw. Kaltenkircher Platz und Neuer Kamp)
Strafen Verwarn- bzw. Bußgeld in Höhe von 25 (Pkw) bis 75 Euro (Lkw)
Ausnahmen

Anlieger sind von der Beschränkung ausgenommen. Hierzu gehören zum Beispiel Anwohnerinnen und Anwohner sowie deren Besucher, Kunden und Beschäftigte von ansässigen Geschäften, Büros, Praxen oder Kanzleien, Krankenwagen, Müllautos, Handwerker oder Lieferverkehre (Nutzfahrzeuge) innerhalb des betreffenden Straßenabschnitts. Die Befreiung für Anlieger gilt unmittelbar durch Zusatzzeichen und muss nicht gesondert beantragt werden.

https://www.hamburg.de/durchfahrtsbeschraenkungen/11087142/diesel-durchfahrtsbeschraenkungen/

https://www.hamburg.de/durchfahrtsbeschraenkungen/11067546/dieseldurchfahrtsbeschraenkungen-faq/

Sonstiges -


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Köln

Gültig ab Geplant ab April 2019 - Derzeit noch keine Umsetzung, aufgrund der aufschiebenden Wirkungen der Berufung durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen.
Betroffene Fahrzeuge Diesel-Abgasnorm Euro 1-4 sowie Benziner der Klassen Euro 1 und 2. Ab September auch für Euro-5-Diesel
Fahrverbotszone Gesamte Umweltzone
Strafen Noch nicht bekannt
Ausnahmen Ausnahmebudget von 20 Prozent des Dieselverkehrs
Sonstiges -


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Mainz

Gültig ab Evtl. 1. September 2019 (wenn der Grenzwert für Stickstoffdioxid in den ersten sechs Monaten 2019 nicht eingehalten wird)
Betroffene Fahrzeuge Diesel-Abgasnorm Euro 5 für einzelne Straßen, Euro 4 und älter für ganze Zonen
Fahrverbotszone Noch nicht bekannt
Strafen Noch nicht bekannt
Ausnahmen Noch nicht bekannt
Sonstiges -


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Reutlingen

Gültig ab ?.?.2019
Betroffene Fahrzeuge Noch nicht bekannt
Fahrverbotszone Noch nicht bekannt
Strafen Noch nicht bekannt
Ausnahmen Noch nicht bekannt
Sonstiges Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat die Novelle des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) für gesetzeswidrig erklärt, daraus folgen Fahrverbote, wenn die Stadt nicht in Revision geht. (Stand 16.04.2019.)


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Stuttgart

Gültig ab Ab Januar 2019 für Auswärtige, ab April für Stuttgarter
Betroffene Fahrzeuge Pkw und Lkw der Diesel-Abgasnorm Euro 4 bzw. IV und älter
Fahrverbotszone Im gesamten Stadtgebiet (aktuelle Umweltzone)
Strafen 80 Euro Bußgeld
Ausnahmen
  • Geschäftsmäßiger Lieferverkehr (Lebensmittel, Apotheken, Handwerkern sowie Fahrten mit Baufahrzeugen, Nutzfahrzeuge))
  • Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, Handwerker sowie Menschen mit Behinderung und in medizinischen Notsituationen.
  • Schichtarbeiter, die nicht auf den ÖPNV ausweichen können.
  • Wohnmobile, die in den Urlaub starten
  • Mobile Maschinen, Stapler mit Kennzeichen, Arbeitsmaschinen, Traktoren oder andere landwirtschaftlichen Zugmaschinen
  • Motorräder, Trikes, Quads, Oldtimer mit H-Kennzeichen sowie alle zivilen Fahrzeuge der Bundeswehr,
  • Keine spezielle Ausnahmegenehmigung für betroffene nötig, keine Kosten, Begründung bei Kontrolle vortragen.
Sonstiges

Mitte 2019 soll über Verschärfungen nachgedacht werden

https://www.stuttgart.de/diesel-verkehrsverbot


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(Angaben ohne Gewähr)

 

 

+++ UPDATE 22.01.2019 - Bund zahlt Diesel-Update +++

Das Bundesverkehrsministerium stellt seit dem 01. Januar 2019 zunächst rund 333 Millionen Euro für die Hardware-Nachrüstungen von  leichten und schweren Handwerker- und Lieferfahrzeugen bereit. Das bedeutet pro Fahrzeug ist eine Förderung bis zu 12.000 € möglich.

Mit der Hardware-Nachrüstung  sollen besonders von Stickstoffdioxid-Grenzüberschreitungen betroffene Städte unterstützt werden.

Zuständig für die Bearbeitung der Anträge ist die Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen.

Adresse:

Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen (BAV)
Schloßplatz 9
26603 Aurich
Tel.: 04941/602-788
E-Mail: Diesel-HWNR@bav.bund.de

https://www.bav.bund.de/DE/Home/home_node.html

Förderberechtigt sind Fahrzeughalter mit gewerblich genutzten Fahrzeugen von 2,8 t bis 7,5 t und die ihren Firmensitz in der von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Stadt oder den angrenzenden Landkreisen haben sowie die gewerblichen Fahrzeughalter, deren Firma nennenswerte Aufträge in der Stadt hat.

https://www.bav.bund.de/DE/4_Foerderprogramme/91_Nachruestung_Handwerker_und_Lieferfahrzeuge/Nachruestung_Handwerker_Lieferfahrzeuge_node.html

Für dieses Förderprogramm wird in zwei unterschiedlichen Förderrichtlinien zwischen "leichten" und "schweren" Fahrzeugen unterschieden.

Fahrzeuge von 2,8 t bis 3,5 t

https://www.bav.bund.de/DE/4_Foerderprogramme/91_Nachruestung_Handwerker_und_Lieferfahrzeuge/01_leicht/Nachruestung_Handwerker_Lieferfahrzeuge_leicht_node.html

Fahrzeuge von 3,5 t bis 7,5 t

https://www.bav.bund.de/DE/4_Foerderprogramme/91_Nachruestung_Handwerker_und_Lieferfahrzeuge/02_schwer/Nachruestung_Handwerker_Lieferfahrzeuge_schwer_node.html

Für die Förderung muss eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) für die Nachrüstsysteme nachgewiesen werden. Das Bundesverkehrsministerium will damit sicherstellen, dass die Einsparziele in Höhe von bis zu 85 Prozent auch im Realbetrieb erreicht werden. Die Anträge für eine ABE der Nachrüstsysteme können ab sofort beim KBA gestellt werden.

Quelle: Verkehrsrundschau 01-02/2019

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Quellen:

https://www.adac.de/rund-ums-fahrzeug/abgas-diesel-fahrverbote/fahrverbote/dieselfahrverbot-faq/
http://www.fr.de/wirtschaft/diesel-aachen-muss-diesel-verbannen-a-1521406
https://www.ksta.de/politik/diesel-fahrverbot-was-bedeutet-das-urteil-fuer-aachen--koeln-und-deutschland--30589948
https://www.heuking.de/aktuelles/VG_Aachen_08.0.62018_6_K_2211_15_PSA_U_04.pdf
https://presse.adac.de/regionalclubs/berlin-brandenburg/ein-schwerer-schlag-fuer-berliner-dieselfahrer-und-brandenburger-pendler.html
https://m.wn.de/Welt/Wirtschaft/3507554-Elf-Strassen-betroffen-Gericht-Berlin-muss-Diesel-Fahrverbot-einfuehren
https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/fahrverbote-berliner-abgeordnetenhaus-beraet-konsequenzen-aus-diesel-urteil-31456798
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Gerichte-verhandeln-ueber-Dieselfahrverbote-in-NRW-Staedten-4210300.html
https://www.abendblatt.de/wirtschaft/article215747379/Gericht-ordnet-Diesel-Fahrverbote-in-Koeln-und-Bonn-an.html
https://www.sueddeutsche.de/news/wissen/umwelt---wiesbaden-fahrverbots-verhandlungen-fuer-darmstadt-wiesbaden-ohne-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-181121-99-910773
https://www.pressreader.com/germany/rheinische-post-xanten/20181105/281689730821975
https://www.aachener-zeitung.de/nrw-region/fahrverbote-fuer-alte-diesel_aid-33637009
https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/klageverfahren-fuer-saubere-luft-in-duesseldorf-deutsche-umwelthilfe-reicht-beschwerde-beim-ovg-in/
https://www.waz.de/wirtschaft/in-diesen-staedten-gibt-es-fahrverbote-fuer-diesel-autos-id215803981.html
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/diesel-affaere/faq-zum-diesel-fahrverbot-in-frankfurt-15774133.html
https://www.auto-motor-und-sport.de/verkehr/diesel-fahrverbot-auch-in-essen-und-gelsenkirchen/
https://aiomag.de/diesel-fahrverbot-was-bedeutet-das-fuer-mich-6416
https://rp-online.de/leben/auto/ratgeber/welche-staedte-in-nrw-sind-vom-diesel-fahrverbot-2019-betroffen_bid-16472743#12
https://www.ingenieur.de/technik/fachbereiche/verkehr/fahrverbote-in-deutschen-innenstaedten-die-wichtigsten-fragen-und-antworten/
http://www.spiegel.de/auto/aktuell/abgasskandal-fahrverbote-in-darmstadt-fuer-alte-diesel-ab-2019-a-1243797.html