Aussprache Eckpunktepapier zum neuen Postgesetz

Am 10. September findet zu diesem Thema ein Branchendialog bei der BNetzA in Bonn statt. Der BdKEP ist dazu eingeladen. Bis Ende des Jahres soll auf Grundlage der Eckpunktediskussion ein Referentenentwurf für ein neues Postgesetz vorgelegt werden.

 

Im Vorbereitung dieser Diskussion bietet der BdKEP seinen Mitgliedern eine BdKEP Webkonferenz zum Eckpunktepapier an. Hierbei sollen die Standpunkte des Verbandes zu den Inhalten des Eckpunktepapiers besprochen und präzisiert werden.

 

Das geplante Postgesetz ist nicht nur für Briefdienste relevant sondern auch für Kurier- und Paketdienste. Neben den Briefsendungen, rücken Sendungen aus dem E-Commerce - Waresendungen und Pakete - in den Focus. Neu ist, dass auch der Zugang zu internationalen Sendungsmengen betroffen ist (Stichwort: benannte Betreiberverordnung. Für Kurier-, Express-, Post- und Paketdienste werden die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die kommenden Jahre festgelegt.

 

Im Vorbereitung dieser Diskussion bietet der BdKEP seinen Mitgliedern eine Webkonferenz zum Thema an. Hierbei soll der Standpunkt des Verbandes zu den Inhalten des Eckpunktepapiers besprochen und präzisiert werden.

 

Bitte geben Sie dafür mögliche Termine in der Abfrage an. Die Terminentscheidung sowie Zugangsdaten werden Ihnen dann zugeschickt. Es stehen 4 Termine zur Auswahl, bitte ggfs. runterscrollen. https://doodle.com/poll/nmiv8zkx63r8verk

 

Folgende Kernthemen stellt der Verband zur Diskussion. Bitte informieren Sie uns, wenn Ihr Schwerpunkt nicht mit aufgeführt ist.

 

#1 Lizensierung
Änderung des Lizenzierungsverfahrens -Abschaffung der Befähigungsnachweise für Brief-Lizenzen | Produktdefinitionen für Briefe, Warensendung, Paket